Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Onlinekurse über babelli
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich – Definitionen
(1) Unsere Bedingungen gelten für alle unsere Angebote für den Download oder das Streaming von digitalen Produkten.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebot – Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt mit Fabulabs GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, zustande.
(2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss an unserem Ort, durch Fernkommunikationsmittel oder auf unserer Website zustande.
(3) Der Kunde kann die digitalen Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Kunde kann die im Warenkorb liegenden Produkte und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereitgestellten Navigationsschaltflächen korrigieren.
(4) Bei einem Vertragsabschluss auf unserer Website gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der „kostenpflichtig bestellen“, „Jetzt kaufen“ oder ähnlich gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website ab. Der Vertrag kommt dann durch unsere Bereitstellung der Produkte zum Download oder Streaming zustande; gleichzeitig erhält der Kunde auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform per E-Mail zugesendet.
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Ein schriftlicher Vertrag wird von uns aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf unserer Website werden von uns nicht gespeichert.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen – Zahlungsmittel
(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer.
(2) Sofern der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, stehen uns die gesetzlichen Rechte insbesondere aus § 288 BGB zu. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung in Verzug gerät.
(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
- Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Kunde mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.
- Kreditkarte, hier erfolgt die Belastung nach Annahme des Vertragsangebotes durch uns.
- Lastschrift, hier erfolgt die Belastung mit der Bereitstellung der Produkte für den Kunden.
- Sofort Überweisung, hier wird die Überweisung auf unser Konto sofort ausgeführt. Der Kunde benötigt hierfür die gleichen Daten wie für sein Online-Banking, das Nähere ergibt sich aus dem Dialog bei Durchführung der Sofort Überweisung.
(4) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Kunden Gebühren, hat der Kunde diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.
§ 4 Lieferung – Änderungen am Produkt
(1) Die Vertragsprodukte werden in dem auf der Website angegebenen Format zum Download oder als Stream für den Kunden bereitgestellt.
(2) Funktioniert der Stream oder Download nicht, bitten wir, die Hilfesektion auf unserer Website zu besuchen. Lässt sich damit das Problem nicht lösen, schreibe bitte an die im Impressum angegebene Lieferadresse.
(3) Die digitalen Produkte werden an unserem Ausgangsserver in den von uns dargestellten Datei-Formaten zum Abruf bereitgehalten oder ab unserem Ausgangsserver gestreamt. Der Abruf ab unserem Ausgangsserver in den von uns angebotenen Datei-Formaten ist vom Kunden zu bewerkstelligen, wir haften nicht für die Internetarchitektur allgemein oder die des Kunden.
(4) Zugangsvoraussetzungen: Um die Inhalte nutzen zu können, ist ein Internetzugang notwendig. Da es sich vorrangig um Videoinhalte handelt, empfehlen wir eine Mindestbandbreite von 2000 kBit/s. Für das Begleitmaterial der Kurse ist möglicherweise eine Software zum Betrachten von PDF-Dateien (z.B. Adobe PDF-Reader) erforderlich.
(5) Wir behalten uns vor, Änderungen am digitalen Produkt vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt und dem Kunden durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Das schließt vor allem die Aktualisierung und Ergänzung von Inhalten mit ein.
§ 5 Widerruf – Widerrufsformular
(1) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Achtung: Wenn Sie die sofortige Erbringung der Leistung durch uns gefordert und wir Sie auf das Erlöschen Ihres Widerrufsrechts hingewiesen haben, erlischt das nachfolgende Widerrufsrecht unmittelbar, sobald Sie die Leistung entgegengenommen haben (z.B. durch Einloggen oder Download).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fabulabs GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, Mail-Adresse: info@babelli.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie das folgende Formular verwenden und an uns senden.
An Fabulabs GmbH Pappelallee 78/7910437 Berlin Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag mit dem Vertragspartner über den Kauf des Kurses: (Kurs einfügen)
- Bestellt am (Datum)/ erhalten am (Datum)
- Name des Kunden
- Anschrift des Kunden
Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier) + Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Rechte bei Mängeln – Verjährung
(1) Wir haften für Mängel nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht.
(2) Die Ansprüche des Kunden aus der gesetzlichen Gewährleistung verjähren innerhalb von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist.
§ 7 Lizenzen
(1) Der Kunde erhält eine einfache Lizenz zur Nutzung der Vertragsprodukte für den vertragsgegenständlichen Zweck.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Urheber jeweils zu benennen, eine Bearbeitung ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind die Rechte zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Verbreitung (§ 17 UrhG), öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), Sendung (§ 20 UrhG) und Wiedergabe (§ 21 UrhG).
§ 8 Datenschutz
(1) Im Rahmen der Vertragsabwicklung erheben wir personenbezogene Daten. Dabei beachten wir insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Wie wir konkret mit den Daten umgehen, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung: https://www.babelli.de/datenschutz/ .
§ 9 Streitigkeiten – Schlichtung
(1) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.